Direkt zum Inhalt

Enquete Kommission 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"

Die Vorsitzende Abg. Ellen Demuth (CDU), rechts, und der stellv. Vorsitzende Abg. Fredi Winter (SPD). Foto: A. Linsenmann
Die Vorsitzende Abg. Ellen Demuth (CDU), rechts, und der stellv. Vorsitzende Abg. Fredi Winter (SPD). Foto: A. Linsenmann
Der Erhalt, die Weiterentwicklung und Erlebbarmachung des kulturellen Reichtums des Landes, der Natur- und Kulturlandschaften sind auch vor dem Hintergrund des Wirtschafts- und Standortfaktors Tourismus von zentraler Bedeutung für die Landespolitik in den kommenden Jahren. Es gilt, die tourismusrelevanten Grundlagen und Angebote in den Regionen, Orten, Heilbädern und Kurorten zu erhalten und zu stärken, deren Attraktivität, Qualität und Barrierefreiheit nachhaltig weiterzuentwickeln und hierzu deutliche Schwerpunkte in der Politik zu setzen.

Mit dieser Begründung hat der Landtag von Rheinland-Pfalz am 26. Januar 2017 die Enquete-Kommission eingesetzt. Die Kommissionsmitglieder haben am 25. April 2017 ihre Arbeit aufgenommen und die Abgeordnete Ellen Demuth (CDU) zu ihrer Vorsitzenden und den Abgeordneten Fredi Winter (SPD) zu ihrem stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Der Einsetzungsbeschluss ( Drucksache 17/2085) bildet Grund und Grenze der Arbeit der Kommission. Er gibt ihr unter anderem zur Aufgabe, die Effekte des Tourismus zu analysieren, sich mit den Herausforderungen für die Weiterentwicklung dieses Querschnittsthemas auseinanderzusetzen, Handlungsfelder zu diskutieren und für von ihr identifizierte Schwerpunkte Lösungsvorschläge zu erarbeiten.

Zur Bewältigung dieser komplexen Aufgabe gehören der Kommission neben zwölf Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags zusätzlich sechs von den Fraktionen benannte sachverständige Mitglieder an. Die Einbeziehung auch externen Sachverstands findet seine Grundlage in § 90 der Vorläufigen Geschäftsordnung des Landtags, wonach dieser zur Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Sachverhalte eine Enquete-Kommission einsetzen kann, der auch Personen angehören können, die nicht Mitglieder des Landtags sind.
Daneben haben nach dem Einsetzungsbeschluss auch Vertreter des Tourismus- und Heilbäderverbands e.V., der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH, dem DEHOGA, der Arbeitsgemeinschaft der Industrie- und Handelskammern RLP und den Kommunalen Spitzenverbänden das Recht, beratend an den Sitzungen der Kommission teilzunehmen. Seitens der Landesregierung wird die Arbeit der Kommission durch Frau Staatssekretärin Daniela Schmitt begleitet.

 
  zum Seitenanfang
Übersicht der TastaturkürzelAktuellesDokumente