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Ausschuss für Soziales und Arbeit (Sozialpolitischer Ausschuss)

Der Vorsitzende Abg. Dr. Timo Böhme (AfD), rechts, und der stellv. Vorsitzende Abg. Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Foto: Torsten Silz
Der Vorsitzende Abg. Dr. Timo Böhme (AfD), rechts, und der stellv. Vorsitzende Abg. Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Foto: Torsten Silz
Der Sozialpolitische Ausschuss kontrolliert im Rahmen seines Aufgabenbereichs das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und berät die Gesetzentwürfe und Anträge aus diesem Bereich.

Zu den Themen des Ausschusses gehören insbesondere

- das Arbeitsrecht und die Arbeitsmarktpolitik, der soziale, technische und medizinische Arbeitsschutz,

- die soziale Sicherung, die Armutsbekämpfung und die Schuldnerberatung,

- die Inklusion von Menschen mit Behinderung einschließlich des Schwerbehindertenrechts und das soziale Entschädigungsrecht,

- die berufliche und soziale Rehabilitation.

 
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