Direkt zum Inhalt

Umweltausschuss: Agrarprobleme vor Ort besprochen

Aktuelles - Aus den Ausschüssen – Dienstag, 13. Oktober 2015

Die bevorstehende Novellierung der Düngeverordnung, der Struktur- und Generationenwandel im Agrarbereich und der Preisverfall von tierischen Produkten aus der Region waren die Schwerpunktthemen einer auswärtigen Sitzung des Ausschusses für  Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten unter Leitung der Vorsitzenden Christine Schneider (CDU) im Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Eifel (DLR) in Bitburg. Weitere Themen waren hier die Personalentwicklung und das Personalkonzept für die Agrarverwaltung in Rheinland-Pfalz. Lesen Sie weiter

Umweltausschuss: Beratung zum Landesnaturschutzgesetz

Aktuelles – Aus den Ausschüssen – Dienstag, 8. September 2015

Durch das neue an das Bundesrecht angepasste Landesnaturschutzgesetz werden zusätzliche Akzente für eine nachhaltige Entwicklung von Natur und Landschaft in Rheinland-Pfalz gesetzt. Mit der Föderalismusreform 2006 wurde die vormalige Rahmengesetzgebung im Bereich des Naturschutzes und der Landschaftspflege durch eine konkurrierende Gesetzgebungsbefugnis des Bundes in Artikel 74 Abs. 1 Nr. 29 des Grundgesetzes ersetzt.

Auf dieser neuen Kompetenzgrundlage hat der Bund das Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege vom 29. Juli 2009 erlassen. Allerdings können die Länder ergänzende Regelungen verabschieden. Die Länder können außerdem vom Bundesrecht abweichende Regelungen treffen; abweichungsfest sind jedoch die allgemeinen Grundsätze des Naturschutzes sowie der Arten- und Meeresnaturschutz.Lesen Sie weiter

Umweltausschuss: Anhörung zum Landeswassergesetz (LWG)

Aktuelles – Aus den Ausschüssen – Dienstag, 5. Mai 2015

In einer von Christine Schneider (CDU) geleiteten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Weinbau und Forsten wurde eine Anhörung zum Entwurf des Landeswassergesetzes (LWG) durchgeführt. Mit dem vorgelegten Entwurf soll das LWG neu erlassen und dabei in Gliederung und Systematik an das Wasserhaushaltsgesetz des Bundes angepasst werden. Lesen Sie weiter

Ausschuss für Umwelt: Landesgartenschau Landau hat positive Effekte

Aktuelles – Aus den Ausschüssen – Dienstag, 24. März 2015

Der Umweltausschuss führte seine auswärtige Sitzung in Landau durch
Der Umweltausschuss führte seine auswärtige Sitzung in Landau durch
Am 17. April 2015 eröffnet die Landesgartenschau in Landau – die größte rheinland-pfälzischen Veranstaltung des Jahres 2015. Die Bauarbeiten sind fast fertig und auch das Programm für die feierliche Eröffnung steht bereits fest. Ein Grund für den Umweltausschuss seine auswärtige Sitzung unter Leitung von Christine Schneider (CDU) in Landau durchzuführen. Auf der Tagesordnung standen zwei Berichtsanträge der Landtagsfraktionen zur Landesgartenschau.
Für die Landesregierung führte Staatsministerin Ulrike Höfken aus, die Landesgartenschau 2015 sei kein einfaches Projekt gewesen. Sie bedankte sich für die vergangene konstruktive Zusammenarbeit der Stadt und der Landesgartenschau GmbH mit dem Land. Für die Landesregierung seien Landesgartenschauen ein wichtiger Motor für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Umwelt. Staatsministerin Höfken kündigte für die Landesregierung an, dass die Vorbereitungen für die kommende Landesgartenschau unter enger Einbindung des Parlaments erfolgen sollen. Lesen Sie weiter

Umweltausschuss: Privatisierung der Tierkörperbeseitigung

Aktuelles – Aus den Ausschüssen – Dienstag, 13. Januar 2015

In der Sitzung des Umweltausschusses unter Leitung der Vorsitzenden Christine Schneider äußerte sich Staatssekretär Dr. Thomas Griese zum Beihilfeverfahren gegen den Zweckverband Tierkörperbeseitigung dahingehend, dass das Land und Kommunen sich zu befristeter Ausschreibung gezwungen sehen. Anlass war das Schreiben der Europäischen Kommission bezüglich staatlichen Beihilfen für den Zweckverband Tierkörperbeseitigung in Rheinland-Pfalz, im Saarland, im Rheingau-Taunus-Kreis und im Landkreis Limburg-Weilburg (Hessen). Lesen Sie weiter

Umweltausschuss: Wölfe dürfen bleiben

Aktuelles – Aus den Ausschüssen - Dienstag, 30. September 2014

„Wölfe in Rheinland-Pfalz – Wie kann eine praktikable Koexistenz in Zukunft aussehen?“ lautete das Thema eines Berichtsantrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, unter Vorsitz von Christine Schneider (CDU).

Nach Auskunft von Umweltstaatssekretär Dr. Thomas Griese bereitet sich das Land derzeit mit einem „Wolfsmanagementplan“ auf die Rückkehr des Wolfes vor. Der Wolf gehöre in ganz Europa zur heimischen Art und gelte seit 1992 europaweit als prioritäre Art, die besonders stark gefährdet ist. Durch eine natürliche Zuwanderung, Fachleute rechnen damit, dass der Wolf in absehbarer Zeit auch in unser Bundesland einwandert, soll ein Stück Artenvielfalt aktiv begleitet werden. Es sei keine aktive Auswilderung geplant. Lesen Sie weiter

Umweltausschuss: Anhörung zum „Grünen Wall im Westen“

Aktuelles – Aus den Ausschüssen - Dienstag, 17. Juni 2014

Der Westwall ist eine ehemalige militärische Befestigungsanlage, die sich von der niederländischen Grenze im Norden bis zur Schweizer Grenze im Süden erstreckt. Eigentümerin der Anlagen ist die Bundesrepublik Deutschland, in der Regel aber nicht Eigentümerin der Grundstücke. Ein Teil dieser Grundstücke steht im Eigentum des Landes, andere befinden sich in kommunaler oder privater Hand.

Die heute noch vorhandenen Bunkerruinen haben sich in den vergangenen Jahren zu wichtigen Sekundärlebensräumen für zahlreiche geschützte Tier- und Pflanzenarten wie z.B. Wildkatze, Fledermäuse, Amphibien, Moose und Farner entwickelt und bilden einen überregionalen Biotopverbund. Lesen Sie weiter

Umweltausschuss: EU fördert Umwelt- und Klimaschutz

Aktuelles – Aus den Ausschüssen - Dienstag, 27. Mai 2014

Neue Umweltprojekte, die von der EU gefördert werden, beinhaltete eine Berichtsanfrage der CDU-Fraktion in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, unter Vorsitz von Christine Schneider (CDU). Ende April dieses Jahres hatte die Europäische Kommission der Förderung von neuen Umwelt- und Klimaschutzprojekten unter dem LIFE+-Programm zugestimmt. Darunter sind sechs Projekte in Deutschland mit einem Gesamtbudget von 36,4 Millionen Euro. Lesen Sie weiter

Umweltausschuss: Lebensmittelverschwendung bekämpfen

Aktuelles – Aus den Ausschüssen - Dienstag, 27. Mai 2014

Bereits 2012 hatten die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag „Lebensmittel mehr wertschätzen und weniger verschwenden“ im Parlament gestellt, in dem die Landesregierung unter anderem aufgefordert wurde, durch praktische Anwendungen wie das Schulobstprogramm, Ernährungsbildung zu begleiten und das Thema Lebensmittelverschwendung in der Lehrkräftefortbildung zu intensivieren, die Regionalvermarktung weiter zu stärken und sich für eine nachhaltige Lebensmittelproduktion in der Landwirtschaft einzusetzen. Lesen Sie weiter

Umweltausschuss: Anhörung zur Tierkörperbeseitigung

Aktuelles – Aus den Ausschüssen - Dienstag, 29. April 2014

Zur Zukunft der Tierkörperbeseitigung in Rheinland-Pfalz stand in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, unter Vorsitz von Christine Schneider (CDU), eine Expertenanhörung auf der Tagesordnung. Die EU-Kommission hatte bekanntlich die bisherige Regelung, nach der ein Zweckverband mit staatlichen Zuschüssen die Tierkörperbeseitigung als eine per Gesetz übertragene Pflichtaufgabe der kommunalen Selbstverwaltung wahrnimmt, nicht akzeptiert. Lesen Sie weiter

Umweltausschuss: Entwicklung des Biomarktes

Aktuelles – Aus den Ausschüssen – Dienstag, 18. März 2014

Am 18. März 2014 tagte der Umweltausschuss unter dem Vorsitz von Christine Schneider (CDU) zum Thema der Entwicklung des Bioanbaus in Rheinland-Pfalz. Staatsministerin Ulrike Höfken berichtete über den ökologischen Anbau im Bundesland sowie über die Entwicklung des Konsums von Biolebensmitteln in Deutschland. Die Nachfrage nach biologischen Erzeugnissen stieg im vergangenen Jahr um sieben Prozent. Diese Umsatzsteigerung wurde durch einen höheren Preis sowie eine Steigerung des Absatzes erreicht. Besonders auffällig ist die verstärkte Nachfrage von Bioprodukten bei jungen Menschen und Personen mit niedrigem Einkommen. Lesen Sie weiter

Umweltausschuss: Mehr Mitwirkung beim Tierschutz

Aktuelles – Aus den Ausschüssen – Dienstag, 18. März 2013

Mitwirkungsrechte und das Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzvereine sieht ein Gesetzentwurf der Landesregierung vor, der heute im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten unter Vorsitz von Christine Schneider (CDU) beraten wurde. Das Staatsziel Tierschutz wurde im Grundgesetz zum Rechtsgut mit Verfassungsrang erhoben und auch in Rheinland-Pfalz in der Landesverfassung verankert. Der Gesetzgeber sieht sich damit zu einem effektiveren Schutz der Tiere verpflichtet. Lesen Sie weiter

Umweltausschuss: Kommunen weiter in der Pflicht

Aktuelles – Aus den Ausschüssen - Dienstag, 11. Februar 2014

Die Zukunft der Tierkörperbeseitigung in Rheinland-Pfalz stand in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, unter Vorsitz von Christine Schneider (CDU), erneut auf der Tagesordnung. Umweltministerin Ulrike Höfken berichtete auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU über die jüngsten Entwicklungen. Die EU-Kommission hatte bekanntlich die bisherige Regelung, nach der ein Zweckverband mit staatlichen Zuschüssen die Tierkörperbeseitigung als eine per Gesetz übertragene Pflichtaufgabe der kommunalen Selbstverwaltung wahrnimmt, nicht akzeptiert. Lesen Sie weiter

Umweltausschuss: Stand der Tierkörperbeseitigung

Aktuelles - Aus den Ausschüssen - Dienstag, 14. Januar 2014

Ein geplanter Gesetzentwurf zur Auflösung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung war Anlass für die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten die Landesregierung nach dem Sachstand zu fragen. Lesen Sie weiter

Umweltausschuss: Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine

Aktuelles – Aus den Ausschüssen - Anhörung - Dienstag, 14. Januar 2014

Mitwirkungsrechte und das Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzvereine, sieht ein Gesetzentwurf der Landesregierung vor, der heute im Rahmen einer Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten unter Vorsitz von Christine Schneider (CDU) beraten wurde. Lesen Sie weiter
 
  zum Seitenanfang
Übersicht der TastaturkürzelAktuellesDokumente