Direkt zum Inhalt

Anhörverfahren zur Gleichstellung

Aktuelles – Aus den Ausschüssen - Dienstag, 3. November 2015

Unter Vorsitz von Ruth Leppla (SPD) führte der Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung ein Anhörverfahren zum Landesgesetz zur Reform gleichstellungsrechtlicher Vorschriften durch. Das Landesgleichstellungsgesetz trat 1995 in Kraft und ist seitdem in seinem Regelungsinhalt unverändert geblieben. Damals war eine erstmalige gesetzliche Grundlage entstanden, um die Gleichberechtigung beider Geschlechter im öffentlichen Dienst zu fördern.

Während der Anhörung wurde an einigen Stellen von den Angehörten positiv hervorgehoben, dass schon einige ihrer Forderungen in den aktuellen Gesetzentwurf der Landesregierung eingeflossen seien. Andere Forderungen seien noch offen.Lesen Sie weiter

Arbeitsbesuch des Ausschusses für Gleichstellung und Frauenförderung in Newham-London

Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung bei seinem Arbeitsbesuch mit dem Bürgermeister von Newham, Sir Robin Wales (Mitte)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung bei seinem Arbeitsbesuch mit dem Bürgermeister von Newham, Sir Robin Wales (Mitte)

Der Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung mit seiner Vorsitzenden Abgeordneten Ruth Leppla, begleitet durch Staatsministerin Irene Alt sowie Abteilungsleiterin Dr. Heike Jung, traf bei seinem Arbeitsbesuch in Newham-London mit dem Bürgermeister, Sir Robin Wales, zusammen. Unter der Leitung von Vizepräsident Heinz-Hermann Schnabel informierte sich der Ausschuss unter anderem über die Situation des Hebammenwesens im Vereinigten Königreich mit Vertreterinnen des Royal College of Midwifes. Besonderes Interesse galt auch dem Thema "Häusliche Gewalt und Missbrauch in engen sozialen Beziehungen", den Angeboten zur Unterstützung bei Beschneidung von Mädchen sowie örtlichen Initiativen für "Sex Worker". - 30.06.2015


Gleichstellungsausschuss: Situation der Prostituierten in Rheinland-Pfalz

Aktuelles – Aus den Ausschüssen – Donnerstag, 5. Juni 2014

Der Gleichstellungsausschuss ist sich darüber einig, dass eine Verbesserung der aufenthaltsrechtlichen Regelungen für Betroffene von Frauenhandel und Zwangsprostitution getroffen werden soll und eine Erlaubnispflicht für Prostitutionsstätten und ergänzende Melde- und Anzeigepflichten in das Prostitutionsgesetz aufgenommen werden muss. Es sollten zudem bundeseinheitliche Zugangs- und Kontrollrechte für Prostitutionsstätten festgelegt sowie regelmäßige gesundheitliche Beratung für Prostituierte und Verbesserung des Zugangs zu psychosozialen Beratungsangeboten normiert werden. Auch solle der Schutz Heranwachsender in der Prostitution klarer geregelt werden. Lesen Sie weiter

Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung: Sexistische, diskriminierende und frauenfeindliche Werbung vermeiden

Aktuelles - Aus den Ausschüssen - Donnerstag, 10. April 2014

Am 10. April 2014 tagte der Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung unter der Leitung von Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel (CDU) zum Thema frauenfeindliche Werbung. Auf Antrag von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wurde das im Alltag vorhandene Problem der diskriminierenden Werbung diskutiert. Diese zeichne sich durch „frauenfeindliche Klischees, Rollenbilder und eine Darstellung des Frauenkörpers als Konsumartikel“ aus, so Ruth Leppla (SPD). Betont wurde unter anderem aber auch, dass die Diskriminierung von Männern nicht außer Acht gelassen werden solle. Teilweise würden auch Männer durch Werbung sexistisch dargestellt und ihr Bild mit Klischees versehen. Eine solche brachiale Darstellung könne unter anderem auch zur Vorführung einer unterlegenen Rolle der Frau anregen. Lesen Sie weiter

Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung: Kommunalwahlgesetz

Aktuelles – Aus den Ausschüssen – Donnerstag, 16. Januar 2014

Einigkeit im Ziel der Erhöhung des Frauenanteils in den kommunalen Vertretungen, aber unterschiedliche Ansichten über den richtigen Weg. So lässt sich die unter Vorsitz der Abgeordneten Ruth Leppla (SPD) geführte Diskussion im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung zusammenfassen. Anlass der Ausschussberatungen waren ein Bericht der Landesregierung über die aktuelle Diskussion zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes Rheinland-Pfalz sowie ein entsprechender Berichtsantrag der Fraktion der SPD. Das Kommunalwahlgesetz sieht unter anderem vor, dass neben dem Hinweis auf die verfassungsrechtlich festgeschriebene Gleichberechtigung von Frau und Mann auf dem Wahlzettel der Anteil der Frauen in der jeweiligen Gemeindevertretung anzugeben ist. Lesen Sie weiter

Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung: Die Pille danach

Aktuelles – Aus den Ausschüssen –  Donnerstag, 16. Januar 2014

Die Rezeptpflicht für die "Pille danach" stand am Donnerstag auf der Tagesordnung des Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung. Die Landtagsfraktionen von SPD und CDU hatten um einen Bericht der Landesregierung hierzu gebeten. Das Thema ist bundesweit angestoßen worden, nachdem Anfang 2013 eine Frau in Köln von zwei katholischen Krankenhäusern abgewiesen wurde. Die Einrichtungen hätten die Frau auf Spuren einer möglichen Vergewaltigung hin untersuchen und eventuell die 'Pille danach' verschreiben müssen. Da die katholische Kirche Abtreibung und Verhütungsmittel aber ablehnt, wurde der Frau in den kirchlichen Krankenhäusern nicht geholfen. Lesen Sie weiter
 
  zum Seitenanfang
Übersicht der TastaturkürzelAktuellesDokumente