Willkommen auf der Webseite des Landtags Rheinland-Pfalz

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.

Nationale Parlamente in EU-Gesetzgebung eingebunden

Zur förmlichen Unterzeichnung der von Landtag und Landesregierung gemeinsam erarbeiteten Ergänzung der Vereinbarung nach Artikel 89 b der Landesverfassung kamen Landtagspräsident Joachim Mertes und Ministerpräsident Kurt Beck am Rande der Plenarsitzung vom 4. Februar 2010 zusammen.

Die zuvor einstimmig vom Plenum beschlossene Ergänzung der Vereinbarung steht im Zeichen des Vertrags von Lissabon. Zur Stärkung des Subsidiaritätsprinzips sieht der am 1. Dezember 2009 in Kraft getretene Reformvertrag erstmals ein förmliches Frühwarnsystem vor. Hiermit sollen die nationalen Parlamente - in Deutschland der Bundestag und Bundesrat - frühzeitig im europäischen Rechtsetzungsverfahren eingebunden werden: Binnen acht Wochen nach Zuleitung der Gesetzesinitiative können Bundestag oder Bundesrat eine Verletzung des Subsidiaritätsprinzips geltend machen. Lesen Sie weiter

Landtag gedachte der Opfer des Nationalsozialismus

Die zentrale Veranstaltung des Landes aus Anlass des Gedenktags an die Opfer des Nationalsozialismus fand in diesem Jahr im Rahmen einer Plenarsitzung am 27. Januar im Mainzer Landtag statt.

Im Mittelpunkt der Gedenksitzung stand die Rede „Damit sich nicht wiederholt…“ von Monsignore Klaus Mayer, Zeitzeuge und früherer Pfarrer von St. Stephan in Mainz. Als Sohn einer katholischen Mutter und eines jüdischen Vaters wurde er 1923 in Darmstadt geboren. Nach den Rassegesetzen des Nazi-Regimes galt er damals als „Mischling“ und erlebte diese Zeit in steter Ungewissheit um sein eigenes Schicksal und das seiner Familie. Im Februar 1945 entging er nur durch einen Zufall der Deportation. Die jüdisch-christliche Verständigung und Aussöhnung wurde ihm zur Lebensaufgabe. Lesen Sie weiter

Quer durch Europa

Das fotografische Projekt "Quer durch Europa – Drei europäische Kulturhauptstädte stellen sich vor" wurde am 20. Januar 2010 von Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel im Rahmen der Reihe "Kunst im Landtag" im Foyer des Abgeordnetenhauses eröffnet.

Essen, Pècs und Istanbul heißen die europäischen Kulturhauptstädte in diesem Jahr. Sie sind zugleich das Thema des fotografischen Projekts des Fachbereichs Gestaltung der Fachhochschule Mainz. Unter der Leitung von Professor Stefan Enders haben sich sowohl Fotografiestudierende als auch Lehrende gemeinsam auf den Weg gemacht, um in eindrucksvollen Fotografien Menschen, Alltagsszenen und außergewöhnliche Motive mit ihren Kameras einzufangen und festzuhalten. Lesen Sie weiter

Paul Schneider – der "Prediger von Buchenwald"

Zahlreiche Veranstaltungen würdigen auch in diesem Jahr den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar.

Im Landtag macht den Auftakt eine Ausstellung zum Gedenken an Pfarrer Paul Schneider (1897 – 1939), der "Prediger von Buchenwald", die am 13. Januar 2010 durch Landtagspräsident Joachim Mertes eröffnet wurde.

In seiner Rede zur Ausstellungseröffnung betonte Landtagspräsident Joachim Mertes, dass "die Ausstellung Mut, Selbstlosigkeit und Zivilcourage ein Gesicht verleiht, das Gesicht Paul Schneiders."
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Aus der Geschichte lernen: Für die Werte von Freiheit und Demokratie eintreten

Gedenken, Erinnern, Nachdenken und Handeln. Der Gedenktag für Opfer des Nationalsozialismus hat für Landtagspräsident Joachim Mertes einen ganz konkreten Bezug zur Gegenwart. „Denn das Wissen um die Geschichte und die Fähigkeit, sich in die Schicksale der Opfer einzufühlen, beugt der Beliebigkeit und dumpfen Ausgrenzungsmechanismen wirksam vor.“, so Mertes im soeben erschienenen Programmheft, das einen Überblick über die Veranstaltungen und Initiativen zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus 2010 in der Landeshauptstadt Mainz, in Koblenz, Trier und anderen Orten im Land sowie in den Gedenkstätten Osthofen und Hinzert gibt. Der Landtag Rheinland-Pfalz, die Stadt Mainz und zahlreiche Institutionen laden die Bürgerinnen und Bürger dazu ein, an den Veranstaltungen teilzunehmen und dadurch der Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken. Lesen Sie weiter

Das Programmheft zum Download 

Wiedereröffnung des Restaurants "Zum Deutschhaus"

Der Präsident des Landtags Joachim Mertes hat bei der offiziellen Wiedereröffnung zahlreiche Gäste, darunter den Ministerpräsidenten Kurt Beck, Vertreter der Landtagsfraktionen, die Abgeordneten Marlies Kohnle-Gros (CDU), Jochen Hartloff (SPD) und Günter Eymael (FDP), begrüßen können. In seiner Eröffnungsrede wies der Präsident darauf hin, dass in dem öffentlich geführten Restaurant das bisher erreichte hohe gastronomische Niveau beibehalten werden wird. Von Seiten des Landtags wurde bei der Ausschreibung unter anderem Wert darauf gelegt, dass regionale Produkte aus Rheinland-Pfalz und Kaffee aus fairem Handel angeboten werden.

Präsident Mertes wünschte dem neuen Pächter des Restaurants eine glückliche Hand und ist sich sicher, dass sich die Zusammenarbeit - wie mit dem Vorpächter - unkompliziert gestalten wird.

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