Willkommen auf der Webseite des Landtags Rheinland-Pfalz

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.

Delegation aus Mittelböhmen in St.Goar

Der Regionspräsident von Mittelböhmen, Dr. David Rath, besucht mit einer Delegation vom 30. August bis 2. September 2010 Rheinland-Pfalz. Der fast einwöchige Besuch wird genutzt, um das Land Rheinland-Pfalz kennenzulernen.

Das Besuchsprogramm ist geprägt von vielfältigen Kontakten zu politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Gesprächspartnern. Der Besuch der Festung Ehrenbreitstein sowie des Bundesgartenschaugeländes in Koblenz, des Flughafens Hahn sowie der Universitätsklinik in Mainz sind Bestandteil des mehrtägigen Aufenthaltes in Rheinland-Pfalz.

Ausstellung im Foyer des Landtags

Gezeigt werden Skulpturen von Rosi Röhm sowie Malerei und Zeichnungen von Wolfgang Kirmair.

Die Skulpturen von Rosi Röhm, Jahrgang 1951, sind meist naturalistische Darstellungen aus verschiedenen Tonarten oder Stein sowie in Bronze gegossen.

Unter dem Titel “Tausendundeine Erinnerung“ entstanden aus der Hand von Wolfgang Kirmair, Jahrgang 1952, zahlreiche kleine Originale in den unterschiedlichsten Techniken, wie etwa Frottage, Buntstiftzeichnung, Collage, Übermalung etc zu Anregungen aus dem Alltag. Bildideen zu Briefmarken, Schriftfetzen, kleine Zeichnungen zu literarischen Werken oder Illustrationen Schlagzeilen aus der Tageszeitung sind oftmals Vorlage für größere Gemälde.

Die Ausstellung ist bis 3. September 2010 täglich außer an Wochenenden von 8 Uhr bis 17 Uhr im Foyer des Landtags Rheinland-Pfalz, Deutschhausplatz 12, 55116 Mainz zu sehen.

50 Jahre Institut für Geschichtliche Landeskunde an der Universität Mainz e.V.

Generalkonsul der Russischen Föderation trifft Landtagspräsident Mertes

Der Generalkonsul der Russischen Föderation, Jewgenij Schmagin, besuchte Landtagspräsident Joachim Mertes zu einem Meinungsaustausch an dem auch der Vorsitzende des Ausschusses für Europafragen, Werner Kuhn und der Direktor beim Landtag, Dr. Lars Brocker, teilgenommen haben.

Die aktuelle Brandkatastrophe in der Russischen Föderation war Gegenstand der Erörterungen. Die Gesprächsteilnehmer gaben ihrer Sorge Ausdruck, dass die mit der Katastrophe verbundenen menschlichen Tragödien, die Folgen für Umwelt und Wirtschaft noch nicht eingeschätzt werden können.

Einigkeit bestand bei den Teilnehmern der Gesprächsrunde, dass die wachsenden freundschaftlichen Beziehungen der Völker nicht nur durch Begegnungen der Repräsentanten der Staaten, sondern auch durch Begegnungen der Menschen beider Kulturen vertieft werden können. Sowohl für den russischen Generalkonsul wie auch für Landtagspräsident Mertes liegt der Schlüssel zu dauerhaft guten und friedlichen Beziehungen der Völker in der Begegnung der in den beiden Staaten lebenden Menschen.

Zur Verbesserung der wirtschaftlichen Kontakte wünscht sich Generalkonsul Schmagin eine noch intensivere Zusammenarbeit russischer und rheinland-pfälzischer Unternehmen.

Abschließend unterhielten sich der Generalkonsul und der Landtagspräsident über die geschichtliche Entwicklung des Landes Rheinland-Pfalz.

Besuch ausländischer Jugendlicher im Landtag Rheinland-Pfalz

Der Besuch des Landtags fand im Rahmen der alljährlichen Jugendbegegnungsmaßnahmen der vorgenannten Länder statt. Die Jugendlichen hatten Gelegenheit, mit Landtagspräsidenten Joachim Mertes über Parlamentarismus, das rheinland-pfälzische Staatswesen sowie Europapolitik zu diskutieren.

Am 27. März 2011 ist Landtagswahl

Der Termin steht in der Kontinuität der letzten Landtagswahlen: im Jahr 2006 wurde am 26. März gewählt, 2001 am 25. März und 1996 am 24. März.

Nach der Landesverfassung (Artikel 83) tritt der Landtag spätestens am sechzigsten Tag nach seiner Wahl zusammen. Die konstituierende Sitzung des neu gewählten 16. rheinland-pfälzischen Landtags wird am Verfassungstag – 18. Mai 2011 – stattfinden.

Nach den verfassungsrechtlichen Bestimmungen kam als Wahltermin ein Sonntag zwischen 20. März und 15. Mai in Frage. Ministerpräsident Kurt Beck hatte mit den demokratischen Parteien im Land Gespräche geführt, bevor die Entscheidung getroffen wurde.

Wie bei den letzten Wahlen wird es einen gemeinsamen Wahltermin mit dem Nachbarland Baden-Württemberg am 27. März 2011 geben.

Das Wahlsystem der Landtagswahl

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